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Brüssel hautnah – Erfahrungen aus dem Austauschprogramm EDRi

Im englischen Original von Angelika Adensamer (EDRi-Mitglied epicenter.works, Österreich), Übersetzung von Lutz Martiny

Abstrakt zu lernen und zu wissen, wie die EU funktioniert, ist eine Sache, sie aus nächster Nähe zu betrachten und Lobbyarbeit zu leisten, genau das ist eine ganz andere! Ich bin Politikberaterin der österreichischen EDRi-Mitgliedsorganisation „epicenter.works – for digital rights“ und war im Oktober 2018 zwei Wochen im EDRi-Büro in Brüssel. Mein Ziel war es, ein besseres Verständnis der EU-Gesetzgebung und Interssenvertretung zu erlangen.

Mit einem Hintergrund im Bereich der Kriminologie und des Rechts war ich begeistert, gleich mit einem ziemlich neuen Dossier über den grenzüberschreitenden Zugang zu Daten bei polizeilichen Ermittlungen zu beginnen: der e-Evidence-Verordnung. Wir werden wahrscheinlich noch lange an e-Evidence arbeiten müssen, und ich bin froh, dass ich die Gelegenheit hatte, mich frühzeitig mit diesem Dossier vertraut zu machen und seine vielen – teilweise recht komplizierten – Mängel mit dem EDRi-Policy-Team zu diskutieren.

Die persönliche Arbeit in Brüssel war für mich ein großer Fortschritt beim Verständnis der politischen Arbeit von EDRi und es wird mir ermöglichen, in Zukunft einen besseren Beitrag dazu zu leisten. Ich habe an der Entwicklung einer Strategie für Änderungsvorschläge mitgewirkt, an der ich während meines Aufenthalts dort gearbeitet habe. Als Teil der EDRi-Arbeitsgruppe e-Evidence werde ich diese Arbeit sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene fortsetzen.

Bei einem gefühlten Sitzungs-Marathon hatte ich die Gelegenheit, Maryant Fernandez Perez und Chloé Berthélémy zu Treffen über e-Evidence mit mehreren nationalen Ständigen Vertretungen bei der EU zu begleiten. Ich habe auch an einer von der deutschen Region Nordrhein-Westfalen organisierten Veranstaltung mit Beamten der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, der Deutschen Anwaltskammer und der Polizei zu diesem Thema teilgenommen.

Als ob das alles nicht genug wäre, wurde ich auch über die Terrorismusverordnung und den aktuellen Stand der Pläne für eine ePrivacy-Verordnung informiert und habe mich damit vertraut gemacht. Bei diesen Dossiers habe ich mit Joe McNamee, Diego Naranjo, Yannic Blaschke und Estelle Massée (Access Now) an Treffen mit Unternehmen und Interessengruppen teilgenommen. Es ist eine wichtige Erfahrung zu sehen, wie verschiedene solche Treffen gestaltet werden können, je nach Strategie (unsere eigenen oder die unserer Gesprächspartner), der Kultur des Landes, des Unternehmens oder der Institution, der Kenntnis des Dossiers und des Umfangs der Vereinbarung und so weiter.

Es war auch lehrreich, die Koordination von EDRi mit seinen Mitgliedsorganisationen von der anderen Seite zu erleben und die Planung und Kommunikation zu sehen, die in die Annahme und Umsetzung gemeinsamer Strategien zwischen EDRi und seinen vielen Mitgliedern einfließt. Ich möchte dem gesamten EDRi-Team dafür danken, dass es mich herzlich empfangen hat und das Austauschprogramm zu einer wirklich tollen Erfahrung gemacht hat. Vielen Dank auch an den Digital Rights Fund für die finanzielle Unterstützung meiner Reise!

Abschließend möchte ich diesen Austausch jedem EDRi-Mitglied empfehlen. Manchmal sind es kleine Dinge, die wichtig sind, wie z.B. Maryant in ihren einleitenden Worten eines Meetings zu hören: „Wir sind hier, um 39 Mitgliedsorganisationen in ganz Europa zu vertreten“ und sehen und erleben, was diese Worte in der Praxis bedeuten. Es ist eine Tatsache, die ich natürlich kannte, aber ihre Wirkung kann manchmal schwer fassbar erscheinen, wenn man an der Front der nationalen Politik arbeitet und Brüssel nur im Hinterkopf hat. Deshalb empfehle ich, nach Brüssel zu gehen und aus nächster Nähe zu sehen, wie EU-Politik gemacht wird und zu erleben, was EDRi ist und wie es funktioniert.

Nachsatz: EDRi ist wichtig und funktioniert am besten in enger Zusammenarbeit mit seinen Mitgliedern.

CC-BY 4.0 Angelika Adensamer (EDRi-Mitglied epicenter.works, Österreich)

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